Spezial zur Europawahl

Der zwölfte Mann

Müde und uninspiriert plätschert der Europawahlkampf dahin. Mit der Europapolitik verhält es sich, wie jüngst mit dem HSV: Langeweile statt Kampfesgeist. Aber es gibt einen Ausweg.

Wirft man einen Blick auf den derzeit geführten Europawahlkampf, so drängt sich einem auf frappierende Art und Weise das Trauerspiel auf, das der Hamburger Sportverein in der vergangenen Spielzeit darbot. Lustlos, unkreativ und uninspiriert dümpelte der Bundesliga-Dino über eine komplette Spielzeit im Tabellenkeller. Nicht selten hieß es da von Kommentatoren, der HSV habe nicht verstanden, dass Abstiegskampf vom Wort „Kampf“ komme. Einen solchen mahnenden Kommentar möchte man auch so manchem Politiker mit auf den Weg geben, der sich im Wahlkampf für die anstehenden Europawahlen befindet. Denn auch hier ist statt Kampfesgeist vor allem eines zu beobachten: Leidenschaftslosigkeit.

Gähnende Langeweile macht sich breit. Die Wahlplakate sind an Skurrilität und Inhaltsleere kaum zu überbieten. Wo bleibt da die Auseinandersetzung um das bessere Argument? In vielen Bundesländern findet zeitgleich am 25. Mai zudem die Kommunalwahl statt. Da erhält das europäische Postulat nach einer rigiden Sparpolitik plötzlich eine ganz neue Dimension. Getreu dem Motto „Aus eins mach zwei“, wird mit identischen Slogans die Werbetrommel für beide Wahlen gerührt. In Anbetracht der klammen Parteikassen spart das schließlich bares Geld.

Deutschland war einst ein Meinungsführer

Nun hat es jeder Wahlkampf an sich, dass er pünktlich um 18 Uhr des Wahltags endet. Das Problem einer voraussichtlich niedrigen Wahlbeteiligung ist jedoch tiefliegender und wird sich mit den bunten Balken der Hochrechnungen und Prognosen nicht von selbst beseitigen. Denn das Interesse an europäischer Politik geht kontinuierlich zurück. Insbesondere junge Menschen fühlen sich von europäischer Politik nicht mehr angesprochen. Gleichzeitig ist unbenommen, dass die zahlreichen Herausforderungen unserer Zeit nur bewältigt werden können, wenn Europas Staatenfamilie endlich mit einer Stimme spricht. Klimawandel, Jugendarbeitslosigkeit, Finanzkrise, Abhörskandale und der zunehmende Populismus: Kein Experte oder Entscheidungsträger glaubt ernsthaft, dass eine Rückkehr in nationalstaatliches Klein-Klein eine Lösung dieser Probleme sein kann. Aber ein Europa, das sich nicht mehr des Interesses seiner Bürger sicher sein kann, wird mittelfristig an Legitimität und Akzeptanz und dadurch an Gestaltungskraft verlieren.

Die Bundesrepublik Deutschland war einst ein Meinungsführer, wenn es darum ging, das europäische Haus mit neuen Ideen auf Vordermann zu bringen. Doch gerade in Zeiten der größten Not ist aus Berlin kaum mehr zu hören als die üblichen Textbausteine. Die Konservativen pochen auf südeuropäische Haushaltsdisziplin, die Vorschläge der mitregierenden Sozialdemokraten erschöpfen sich in Forderungen nach öffentlichen Investitionen in Wirtschaft und Bildung. Doch welche institutionellen Veränderungen an der europäischen Architektur sind notwendig, um die EU auch dauerhaft krisenfest zu machen? Die politische Union Europas, von der maximal Finanzminister Schäuble ins Schwärmen gerät, bleibt gänzlich unerklärt. Wie bezeichnend, dass es mit Jürgen Habermas ein Philosoph war, der mit seinen Ausführungen „Zur Verfassung Europas“ der trägen Europadebatte Beine machen wollte. Seine Ideen fanden von Seiten der Politik freilich kein Gehör.

Wo bleibt die Vision?

Die Tatsache, dass etablierte Entscheidungsträger ein Thema aussparen, heißt noch lange nicht, dass es ihnen jüngere politische Kräfte gleichtun. Die europäische Visionslosigkeit der Bundesregierung hinterlässt ein brandgefährliches Vakuum, das Parteien wie die AfD für sich zu nutzen wissen. Mit simplen Parolen wird Stimmenfang betrieben: Da wird von europäischer Rückabwicklung gesprochen und gar von einem Austritt aus dem Euro-Raum. Dass es nahezu an Realitätsverlust grenzt, zu meinen, Deutschland könne sich einfach von den Krisen in den Nachbarländern abgrenzen, spielt dabei für die AfD-Akteure keine Rolle. Es erinnert mehr an das Verhalten eines Kindes, welches sich die Ohren zuhält, die Augen schließt und denkt, die Welt da draußen wäre gar nicht da.

Unser Schicksal ist auf Gedeih und Verderb mit dem unserer Nachbarn verwoben. Ob wir nun wollen oder nicht. Wenn die deutsche Automobilbranche über Absatzeinbrüche in Südeuropa stöhnt, dann wird deutlich, dass wir alle in einem Boot sitzen. Überlassen wir die Deutungshoheit über das europäische Zusammenwachsen also nicht den Gestrigen. Doch wo bleibt die europäische Vision? Der Kompass, der uns die Richtung weist?

Innenpolitisch herrscht Waffenstillstand

Solche Leitprinzipien sind umso wichtiger, je unübersichtlicher der Eurosprech wird: ESM, EFSF, Sixpack, Troika, Eurobonds, Schuldentilgungsfonds. Im Dickicht der europäischen Neologismen fällt es schwer, den Überblick zu bewahren. Die Rettungspolitik der Vergangenheit war zweifelsfrei notwendig und bedurfte natürlich einer technisch-administrativen Ausgestaltung, die spröde und unspektakulär daherkommt. Doch kein Krisenmanagement der Welt gewinnt die Köpfe und Herzen der Menschen. Wim Wenders sagte einmal, dass aus der europäischen Idee die Verwaltung wurde und die Menschen nun die Verwaltung als die Idee begreifen. Um hier gegenzusteuern, bedarf es klarer Worte, gestalterischen Engagements und fester Überzeugungen der politisch Handelnden. Es muss endlich Schluss sein mit der europäischen Schlafwagenpolitik, die dazu einlädt, sich abzuwenden. Stattdessen ist es an der Zeit, eine konstruktive Debatte über Lebenswelt-Entwürfe zu führen: soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit, die Bedeutung eines christlichen Wertefundaments und der marktwirtschaftliche Liberalismus erfahren ihre umfängliche Bedeutung doch erst im europäischen Kontext. Was Europa nun also braucht, das ist der argumentative Streit und die inhaltliche Auseinandersetzung um die bessere Programmatik. Diese können gerne polemisch sein und bedürfen auch der Zuspitzung. Es wird nicht immer zimperlich zur Sache gehen. Aber wie heißt es so schön? Reibung erzeugt Energie. Erst der Konflikt wird deutlich machen, wie es europapolitisch nun weitergehen soll.

Von der Politik ist derzeit wenig zu erwarten. Ganz im Stile einer „GroKo“ herrscht Waffenstillstand. Selbst der sonst so streitlustige Martin Schulz wirkte in den vergangenen Wochen ganz zahm. Er weiß, dass er im Falle eines Wahlsieges der europäischen Sozialdemokraten auf Angela Merkel angewiesen ist, um sein angestrebtes Amt des Kommissionspräsidenten zu ergattern. Umso bedeutender wird daher die Rolle der Zivilgesellschaft. Von ihr können Impulse dort ausgehen, wo die Politik an ihre Grenzen gerät. Sie vermag auszusprechen, was das politische Establishment sich nur zu denken traut. Und sie wird in ihrer kreativen Freiheit nicht durch ideologische Parteigräben begrenzt, die ein ums andere Mal die politische Auseinandersetzung in die Sackgasse führen. Abseits der europäischen Fachdebatte muss die EU endlich in der Lebenswirklichkeit ihrer Menschen ankommen. Die Zivilgesellschaft bietet sich an, eine solche Transferleistung erfolgreich zu gestalten. Denn das europäische Gesellschaftsmodell erfährt dort seine Praxis, wo Menschen on- und offline zusammenkommen.

Der zwölfte Mann

Die europäische Idee ist zunächst einmal eine sehr apolitische Angelegenheit. Vorurteile nicht zu akzeptieren, gesellschaftliche Mauern einzureißen, Toleranz zu leben und das verbindende Element zwischen Menschen und Völkern zum Maßstab des eigenen Handelns zu machen: all das ist Wesenskern menschlichen Zusammenlebens. Die zahlreichen bürgerschaftlichen Initiativen und Projekte der Zivilgesellschaft bilden daher einen wichtigen Katalysator, die europäische Rhetorik der Vergangenheit zu einem europäischen „way of life“ der Zukunft werden zu lassen. Es gilt nun, das europäische Interesse unter den Menschen zu wecken und sie dazu anzustiften, selber aktiv zu werden. Es wäre viel gewonnen, wenn die Politik die Einbindung der Zivilgesellschaft nicht mehr als verzichtbare Hürde, sondern vielmehr als Legitimationsquelle europäischer Entscheidungsfindung begreift.

Um mit der Sprache des Sports zu enden: Fußballfans stehen nicht selber auf dem Platz, aber wir wissen alle, dass Mannschaften ohne sie nicht auskommen. Die Anhänger eines Vereins bilden nicht selten den zwölften Mann, der Spiele drehen und Mannschaften zum Sieg tragen kann. Der HSV hat doch noch die Kurve gekriegt. Wollen wir hoffen, dass es Europa auch schafft.

Leserbriefe

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