Spezial zur Europawahl

„Nur zu jammern, bringt niemandem etwas“

Ihre politische Karriere startete mit 13 und bunten Haaren. Knapp 20 Jahre später führt Ska Keller die Grünen in den Europawahlkampf. Ein Gespräch über berechtigte Kritik an Brüssel, neue Gründe und Konkurrenten, die ihr leidtun.

The European: Frau Keller, zum Einstieg eine nicht ganz ernst gemeinte Frage: Sie sollen sich als Jugendliche Ihre Haare oft bunt gefärbt haben. War Grün damals schon die Lieblingsfarbe?
Keller: (lacht) Ja, Grün hat mir am besten gestanden!

The European: Sie haben bisher zwei Drittel Ihres Lebens mit der Partei verbracht. Welche Entwicklung hat Ihre Beziehung zur Partei durchlaufen?
Keller: Eine sich stetig vertiefende Liebe! (lacht) Im Ernst: Sehr gut, angefangen bei der Grünen Jugend. Damals entschied ich mich gezielt für diese Partei, bin also nicht irgendwie reingerutscht. Davor habe ich schon im Tierschutzbereich gearbeitet und mich für Anti-Rassismus eingesetzt. Die einzige Partei, die diese und weitere Bereiche abdecken konnte, waren die Grünen. Deshalb fühle ich mich sehr gut aufgehoben.

The European: Wann war der Punkt, an dem Sie in dieser Beziehung politisch erwachsen geworden sind?
Keller: Was ist denn politisch erwachsen?

The European: Der Moment, in dem man die Partei vor das Privatleben stellt.
Keller: Ich bin mir nicht sicher, ob man das als politisch erwachsen bezeichnen kann. Ich kenne viele junge Leute, die so leben. Ich weiß nicht, wie das bei anderen Parteien ist, aber bei der Grünen Jugend lebt man nicht nur von 9 bis 17 Uhr zusammen. Um dann mit dem BMW nach Hause zu fahren und ein Massentierschnitzel zu essen. Grün ist eine Lebensentscheidung.

The European: Wenn die 13-jährige Ska Keller also auf die heute 32-jährige schauen würde, wäre sie ganz zufrieden?
Keller: Das weiß ich nicht, damals war ich ja noch ziemlich anti Partei … (lacht) Aber mittlerweile glaube ich, dass man mit dem Parlamentarismus einiges verändern kann.

„Seit ich 13 bin, höre ich ständig, wie jung ich bin. Wann hört man damit eigentlich auf?“

The European: Ihr Alter hat ja bei Ihnen schon immer eine große Rolle gespielt, seit Sie die politische Manege betreten haben.
Keller: Ja, seit ich 13 bin, höre ich ständig, wie jung ich bin. Wann hört man damit eigentlich auf?

The European: Gute Frage: Haben Sie das denn eher als Vor- oder als Nachteil empfunden?
Keller: Es ist wohl ein bisschen beides. In jedem Fall ist es ein herausstechendes Merkmal. Aber es geht einem auf die Nerven, ständig, seit nun mehr 15 Jahren darauf angesprochen zu werden.

The European: Sehen Sie eine Trennlinie in der Europapolitik zwischen Jung und Alt?
Keller: Keine scharfe Grenze. Aber unsere Generation ist mit Europa aufgewachsen und nimmt es als selbstverständlich wahr. Allein die Grenzüberschreitungen: Erasmus hier, Urlaub da, Freunde und Ausbildung im Ausland. Das betrifft vornehmlich jüngere Leute, auch wenn es immer noch viele gibt, die wenig Teil daran haben. Der größte Unterschied liegt in der Wahrnehmung.

The European: Wie meinen Sie das?
Keller: Junge Menschen interessieren sich wenig für das Friedensprojekt Europa, im Gegensatz zu den Älteren. Für die stellt das befriedete Europa eine Erfahrung in ihrem Leben dar. Das ist auch noch von größter Bedeutung, kann aber nicht die „raison d’être“ für immer und ewig sein. Wir brauchen neue Gründe. Und die haben wir auch.

The European: Wenn das Friedensprojekt als europäisches Narrativ nicht mehr funktioniert, welche Impulse könnten von der älteren Generation kommen?
Keller: Jüngere und Ältere müssen daher darüber nachdenken, wie neue Narrative aussehen könnten. Bisher waren Kohleunion, Stahlunion, Binnenmarkt usw. die zentralen Punkte. Wir müssen darüber hinausgehen.

The European: Und zwar wie?
Keller: Das Soziale und das Mitbestimmen. Europa zusammen gestalten und die Rechte der Menschen in den Vordergrund stellen. Die große Jugendarbeitslosigkeit in Europa führt zu Perspektivlosigkeit und sozialen Unsicherheiten, dem gilt es Einhalt zu gebieten.

„Es gibt genug, was auf europäischer Ebene schiefläuft“

The European: Die jungen Menschen, die sich für Europa interessieren, gehören jedoch in der Regel zur Elite und nicht zu den Arbeitslosen.
Keller: Stimmt, wobei sich das langsam ändert. Genau deshalb muss Europa ein soziales Projekt werden, das sich um die kümmert, die momentan wenig von Europa haben. Es profitieren zu wenige Menschen von Programmen wie Erasmus.

The European: Wir hatten vorhin über die Grenze zwischen Alt und Jung gesprochen. In Hinblick auf den Wahlkampf: Verläuft die eigentliche Grenze in der europäischen Politik nicht zwischen pro und contra Europa?
Keller: Ich würde das nicht so krass sehen. Natürlich gibt es Menschen, die Europa nicht wollen, das sind aber nicht viele. Es gibt viele, die sich zwar euroskeptisch äußern, aber nicht weil sie die Idee an sich schlecht finden, sondern die Umsetzung, oder wollen, dass Europa sich um andere Dinge kümmert. Es gibt genug, was auf europäischer Ebene schiefläuft. Dass die Politik die Frage „dafür oder dagegen“ kommuniziert, macht es nicht besser.

The European: Die Parteien unterscheiden sich aber auch nicht wirklich innerhalb dieser Pole.
Keller: Solange man von diesen zwei Polen ausgeht, ist die Entscheidung sehr schwierig. Schauen Sie sich Juncker und Schulz an, die sagen, dass sie sich eigentlich nicht groß unterscheiden. Das geht gar nicht! Es gibt sehr wohl große Unterschiede zwischen den Parteien: Die einen sind für Austerität, die anderen sind dagegen, die einen wollen Europa abschotten, die anderen wollen es öffnen. Wir wollen ein soziales Europa, das vertreten andere nicht. Das muss klargestellt werden!

The European: Sie sagen von sich selbst, dass Sie die „schwierigen Themen“ bearbeiten: Flüchtlingspolitik, Jugendarbeitslosigkeit, Migration, Handelspolitik, Beziehung zur Türkei. Ist die Europapolitik zu weichgespült und bürokratisch?
Keller: (Mit kritischem Blick) Zu weichgespült?

The European: Viele Politiker meiden die eben genannten Themen.
Keller: Eigentlich sind die Ausschüsse, in denen ich bin, sehr beliebt. Zum Thema Migration arbeiten gleich vier Grüne. Ein Thema, bei dem es viel Rechtspopulismus gibt, der Europa abschotten will. Mit simplen wie falschen Antworten lassen sich einfach Stimmen gewinnen. Im Handelspolitik-Ausschuss sitzen wir gegenüber Leuten, die die Großkonzerne ihrer Heimatregion vertreten. Es ist nicht einfach, sich durchzusetzen, aber immerhin schaffen wir es ab und an!

The European: Wo zum Beispiel?
Keller: Bei der Verhinderung des ACTA-Abkommens zusammen mit der Zivilgesellschaft oder bei der Förderung der Menschenrechte in der Grenzpolitik. Über die Effektivität Letzterer lässt sich sicher streiten, trotzdem macht es zuversichtlich.

„Ich kann mich sehr wohl von den anderen unterscheiden“

The European: Die Frage zielte weniger auf die politische Arbeit der Grünen, sondern darauf, dass Europa-Politiker zu national denken. Schauen wir uns die Zeitungen an: Die nationale Politik finden wir auf Seite eins, die Europa-Politik auf Seite drei …
Keller: … in einer Spalte neben „Opiumanbau in Afghanistan“, genau.

The European: Das wird vor allem den Medien angelastet. Sind die Politiker nicht mitschuldig, dass die europäische Perspektive zu wenig vertreten wird?
Keller: Auf jeden Fall. Gerade nationale Regierungen machen es sich da gerne einfach: Wenn Gutes umgesetzt wird, waren sie das immer selbst, alles Schlechte liegt an Europa. Seit Gründung der EU ist das so: Die Regierungen vermitteln den Eindruck, dass unbeliebte neue Regelungen über die europäische Ebene zustande kommen. Die wird zum Sündenbock gemacht und kann sich schlecht wehren.

The European: Ohne dass die nationalen Politiker sich ändern, wird das Grundproblem nicht verschwinden?
Keller: Genau: Dieses strukturelle Problem zu überwinden, wird lange dauern. Wenn aber das Europäische Parlament sagen kann: „Moment, diese Regelung haben wir eingeführt!“, wird es leichter für uns, zu argumentieren.

The European: Was macht es zurzeit so schwer?
Keller: Dass es auf nationaler Ebene abläuft. Eine europäische Öffentlichkeit wäre eine Möglichkeit, das zu ändern. Wenn gesagt wird, dass Europa über etwas entscheidet, kommt oft die Frage auf: „Wer ist das denn eigentlich?“ Das nachzuvollziehen, ist überaus wichtig. Woher sollen die Menschen denn sonst wissen, wen sie eigentlich wählen sollen?

The European: Unter diesem Aspekt muss man den bisherigen Wahlkampf sehr kritisch beäugen. Wenn sich sogar die Spitzenkandidaten der beiden größten Parteien gegenseitig gut finden, wie soll dann der Wähler die Parteien unterscheiden?
Keller: Das sind Schulz und Juncker: Wenn diese beiden Spitzenkandidaten das für ihre Parteien nicht hinkriegen, tut mir das leid. Ich kann mich sehr wohl von den anderen unterscheiden. Sich gut zu verstehen, ist das eine, den Gegner nicht zu kritisieren, das andere. Wir Grüne wehren uns gegen die blinde Sparpolitik, die Klimapolitik von Barroso, Merkel und Gabriel und auch unsere Flüchtlingspolitik sieht ganz anders aus. Da gibt es viele Unterschiede. In der Vorstellung davon, wie Europa aussehen soll, unterscheiden wir uns glasklar von anderen Parteien.

„Die Leute haben ja nicht unrecht, wenn sie Brüssel die Schuld geben“

The European: Durch die Konzeption Europas bleibt dieses Problem jedoch bestehen: Selbst wenn die Grünen ein doppelt so gutes Ergebnis erzielen, am Ende verändert sich dadurch nicht sehr viel.
Keller: Oh doch! Das ist ja der Vorteil des Europäischen Parlaments im Gegensatz zum Bundestag. Im Bundestag kann die Opposition nicht viel ausrichten, egal wie groß sie ist. Im Europäischen Parlament macht das jedoch einen Unterschied. Je größer sie sind, desto mehr Stimmgewicht erlangen sie. Sogar jetzt, als relativ kleine Fraktion, konnten wir schon viele Dinge verändern. Jede Stimme zählt. Wegen einer Stimme haben wir schon Abstimmungen verloren oder gewonnen.

The European: Wie ärgerlich war so gesehen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Drei-Prozent-Hürde zu kippen?
Keller: Da kann man wohl nicht mehr viel machen. Die Leute, die bisher kleinere Parteien gewählt haben, müssen sich nun überlegen, ob sie einen weiteren Fraktionslosen ins Europäische Parlament schicken wollen, der im Prinzip nicht viel erreichen kann. Wirklich ärgerlich war aber die Begründung: Man kann viel über die Drei-Prozent-Hürde streiten, aber zu sagen, das Europäische Parlament sei nicht so wichtig … Warum dann überhaupt eine Hürde!

The European: Das Europa-Parlament wird als nicht wichtig wahrgenommen. Zwar gibt es viele Initiativen, das zu ändern, aber so wirklich zu funktionieren scheinen die nicht.
Keller: Bei unserem Rap-Battle waren immerhin 800 junge Leute da. (lacht) Die europäische Ebene wird ja gerne als kompliziert wahrgenommen. Aber mal ehrlich: So ein Landkreis ist auch nicht einfach. Wer weiß denn schon, wie der funktioniert? Das ist aber aus unerfindlichen Gründen kein Teil der Debatte.

The European: Warum nicht?
Keller: Seit Jahrzehnten wird der Europapolitik vorgeworfen, bürgerfern zu sein. Dabei sind wir relativ zugänglich: Jede Sitzung kann man sich im Internet angucken und es gibt die Europäische Bürgerinitiative, die aber ausbaufähig ist. Das ist Aufgabe der Abgeordneten. Aber unsere Wahlkreise sind riesig: Ich bin für vier Bundesländer zuständig! Über soziale Medien können wir immerhin viel mehr Menschen erreichen. Aber auch nur die, die soziale Medien nutzen.

The European: Der luxemburgischen Premier sagte bei uns im Interview: „Wir spielen den Europa-Skeptikern in die Karten.“ Teilen Sie diese Ansicht, bezogen auf die allgemeine Stimmung?
Keller: Ja. Es wird viel verbockt. Beispiel Austerität: Die Leute haben ja nicht unrecht, wenn sie Brüssel die Schuld geben, auch wenn das nur ein Teil der Wahrheit ist. Andererseits haben wir aber auch im Wahlkampf die Möglichkeit, zu zeigen, was wir erreicht haben und erreichen wollen. Diese Chance sollten wir stärker nutzen. Nur zu jammern, bringt niemandem etwas.

The European: Zum Abschluss vervollständigen Sie bitte den folgenden Satz: Denk ich an Europa in der Nacht …
Keller: … träum ich von Begegnungen mit jungen Menschen aus ganz Europa.

Das Gespräch führten Thore Barfuss und Caroline Jebens, Fotos: Lars Mensel.

Hat Ihnen das Interview gefallen? Lesen Sie auch ein Gespräch mit Guy Verhofstadt: „Euroskepsis ist längst Mainstream“

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